Wiederholungswahlen im Land Berlin

veröffentlicht am 07.02.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder,

am Sonntag, den 12.2.2023 sind wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, sich an den Wiederholungswahlen im Land Berlin zu beteiligen.

Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner, führt aus:

"Am 12. Februar haben die Berlinerinnen und Berliner die Wahl und entscheiden über die Zusammensetzung ihres Landesparlaments und der Bezirksverordnetenversammlungen.

Bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr. 2021 haben drei Viertel aller Berlinerinnen und Berliner gewählt. Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass eine solche Wahlbeteiligung erneut möglich ist.

Der aktuelle Wahlkampf ist die Zeit, in der Parteien ihre Unterschiede deutlich machen. Dieses Streiten in der Sache gehört ebenso zur Demokratie, wie danach den Kompromiss zu suchen. Davon lebt die parlamentarische Demokratie.

Niemand sollte sich von derzeit laufenden verfassungsrechtlichen Diskussionen abhalten lassen, sein Wahlrecht zu nutzen: am Wahltag im Wahllokal, bis dahin in den bezirklichen Wahlämtern oder per Briefwahl."

Die LV Selbsthilfe unterstützt diesen Aufruf.

Wir regen an, bei der Wahlentscheidung die Wahlprogramme der Parteien auch daraufhin durchzulesen, inwieweit sie Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen berücksichtigen.

Nachstehend finden Sie Informationen zu Wahlprogrammen, Wahl-O-Mat und (barrierefreien) Wahllokalen zu Ihrer Vorbereitung auf die anstehenden Wahlen.

Wahlprogramme:

(der zurzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien; in der Reihenfolge dargestellt nach aktueller Stärke der Fraktionen: https://www.parlament-berlin.de/das-parlament/fraktionen )

SPD:

https://spd.berlin/media/2021/07/SPDB_Wahlprogramm_lang_online.pdf

Leichte Sprache: https://spd.berlin/media/2021/08/Wahlprogramm-Leichte-Sprache-Online1-1-1.pdf

GRÜNE:

https://gruene.berlin/fileadmin/BE/lv_berlin/Wahl_2023/Wahlprogramm_2023.pdf

Leichte Sprache: https://gruene.berlin/fileadmin/BE/lv_berlin/Wahl_2023/Praeambel_Wahlprogramm_2023_LS.pdf

CDU:

https://cdu.berlin/besseresberlin

https://cdu.berlin/berlinplan

LINKE:

https://dielinke.berlin/wahlen-2023-kurzwahlprogramm/

Leichte Sprache: https://dielinke.berlin/fileadmin/download/2023/21-113_DiG_LS_RZ_2023_web.pdf