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28. Feb. 2018 – „WIRKUNGEN UND NEBENWIRKUNGEN – WIRKUNGSORIENTIERUNG IM BUNDESTEILHABEGESETZ – DIE MENSCHENRECHTLICHE UND ANDERE PERSPEKTIVEN“

aus dem IMEW-NEWSLETTER 14/2017:

…hiermit möchten wir Ihnen den Termin für die Veranstaltung des Paritätischen in Kooperation mit dem IMEW zum Thema „Wirkungen und Nebenwirkungen, Wirkungsorientierung im Bundesteilhabegesetz – die menschenrechtliche und andere Perspektiven“ mitteilen.

Die Tagung findet am 28. Februar 2018 in der Zeit von 9.30 Uhr bis 17.00 Uhr in der Katholischen Akademie zu Berlin statt. Bitte notieren Sie das Datum der Veranstaltung in Ihren Terminkalendern. Das aktuelle Programm zur Veranstaltung sowie die relevanten Informationen zur Anmeldung erhalten Sie noch vor Weihnachten in einem weiteren Newsletter.

Zum Inhalt der Tagung:

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) soll das Recht für Menschen mit Behinderungen im Einklang mit der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln. Es enthält verschiedene individualrechtliche und vertragsrechtliche Regelungen zur Ausgestaltung und Konkretisierung der gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Wirkung der Maßnahmen soll im Rahmen des Gesamtplanverfahrens kontrolliert und die Wirksamkeit von Leistungen der Leistungserbringer überprüft werden.

Der Paritätische Gesamtverband will an die kritische Diskussion während des Gesetzgebungsverfahrens anknüpfen und die Debatte zukunftsgerichtet befördern.  Insbesondere soll bei der Umsetzung der neuen Rechtslage gewährleistet werden, dass die Prüfkriterien an den Leitgedanken der UN-Behindertenrechtskonvention ausgerichtet sind.

Mit der Veranstaltung, die Teil der Menschenrechtskampagne des Paritätischen im Jahr 2018 ist, soll mehr Klarheit über relevante Begriffe des Gesetzes geschaffen werden: Ziele, soziale Teilhabe, Kriterien der Wirkungskontrolle, Wirksamkeit von Angeboten und Maßnahmen.

Folgende Fragen stehen im Zentrum der Veranstaltung:

– Was regelt das BTHG in Bezug auf Wirksamkeit und Wirkung?

– Wie können Wirksamkeit und Wirkung festgestellt werden?

– Wie können die Prüfkriterien für die Feststellung von Wirkung und Wirksamkeit zu Leistungen der Sozialen Teilhabe an den Leitgedanken der UN-BRK ausgerichtet werden?

– Wer bestimmt die Kriterien für die Wirksamkeit und Wirkung der Leistungen?

– Welche Wirkungen und Nebenwirkungen sind durch die neuen Regelungen zu erwarten?

Diese Fragen werden aus unterschiedlichen Perspektiven im sozialrechtlichen Leistungsdreieck (Leistungsträger, Leistungserbringer, Menschen mit Behinderungen) beleuchtet. Dabei soll die individuelle Ebene mit der Ebene der Einrichtung kontrastiert werden.

Die Veranstaltung richtet sich an Menschen mit Behinderungen, Leistungserbringer, Leistungsträger, Mitarbeitende in Ministerien, Behindertenbeauftragte sowie politische Akteure.