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Koalitionsvereinbarung beschlossen

Unter dem Titel „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen“ wurde am 16. November die zwischen den zukünftigen Regierungsparteien SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen verhandelte Koalitionsvereinbarung veröffentlicht.

Auf 251 Seiten stellt dieser zukünftige Regierungsfahrplan die Weichen für Berliner Politik der nächsten fünf Jahre. Was ist neu, was ist anders? Die Landesvereinigung Selbsthilfe begrüßt, dass Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten und anderen vulnerablen Gruppen dieser Stadt stärker in den Vordergrund gerückt werden und sich teils in eigenen Passagen, einem eigenen Abschnitt („Inklusion in allen Lebensbereichen stärken“) aber auch als roter Faden durch die zukünftigen Strategien und Maßnahmen ziehen.
Dies greift viele Forderungen von uns und den anderen Akteuren aus der Behinderten(selbst)hilfe und Behindertenselbstvertretung auf. Dabei geht es z.B. um Einzelheiten wie ein übergreifendes Mobilitätskonzept, barrierefreien Wohnungsbau, die Einführung barrierefreier Taxen, inklusive Bildung, ein barrierefreies Gesundheitswesen oder einen inklusiven Sozialraum. Vor allem aber zu begrüßen ist eine insgesamt inklusivere Gesamtausrichtung und Haltung, die uns hoffnungsvoll für politische Gestaltungsperspektiven der nächsten Jahre stimmt.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir als Landesvereinigung gemeinsam mit unseren Mitgliedsvereinen daran arbeiten, im Dialog mit den politisch Verantwortlichen diese Vereinbarung mit Leben zu füllen und für betroffene Menschen in dieser Stadt und ihre Angehörigen möglichst gute Lebensbedingungen zu bewirken.

Hier können Sie die Koalitionsvereinbarung herunterladen:
Download Koalitionsvereinbarung 2016 – 2021 (PDF, 1,4MB)

Das Büro des Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen hat eine erste Sammlung der für Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten relevanten Textpassagen erstellt:
Download Textpassagen (Word, 34KB)